AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme an Lehrgängen der MedGravity GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, der MedGravity GmbH, Vahrenwalder Straße 269a, 30179 Hannover (Geschäftsführer: Tim Stahmer), Amtsgericht Hannover HRB 215138, Telefonnummer 0511 96 66 870, E-Mail-Adresse info@medgravity.de und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, der schriftlichen Anmeldung, Kursbeschreibungen und bestätigten Angeboten.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch die Auftragserteilung durch Auftraggeber oder die Anmeldung des Lehrgangteilnehmers zustande. Die Anmeldung erfolgt offline auf einem gesonderten Anmeldeformular, per E- Mail an info@medgravity.de oder als Online- Anmeldung über unsere Website. Es bedarf keiner ausdrücklichen Annahmeerklärung durch MedGravity GmbH.
Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
(2) Der Vertrag begründet Rechte und Pflichten nur zwischen MedGravity GmbH als Veranstalter und dem Vertragspartner bzw. Lehrgangteilnehmer.
(3) Diese AGB werden Bestandteile des Vertrages.
§ 3 Leistungserbringung
(1) Im Rahmen der Erfüllung des Vertrags führen wir Lehrgänge, Schulungs- und Trainingsmaßnahmen im Bereich der Betrieblichen Erste-Hilfe-Grundausbildung, Fortbildung, Weiterbildung gem. BGV A1, Brandschutztraining für Unternehmen, Klinische Simulation, Betriebssanitäter Grundlehrgänge, Aufbaulehrgänge und Fortbildungen sowie weitere medizinische Fort-, Aus- und Weiterbildungen durch.
(2) Wir erbringen unsere Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem neuesten Kenntnisstand.
(3) Wir sind in der Wahl des Leistungsorts grundsätzlich frei.
§ 4 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, für die die Dienstleistung zu einem Zweck erfolgt, die weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikation geschlossen wird (über das Internet, während eines Telefonats, per Brief, Postkarte oder Fax.) oder außerhalb von Geschäftsräumen, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von MedGravity GmbH.
Stand: 15.02.2022
§ 5 Preise Entgelte
(1) Das Lehrgangsentgelt ergibt sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung des Programms (Aushang, Programm, Preisliste, Angebot) bzw. aus der Individuellen Vereinbarung.
(2). Das Entgelt wird mit dem Zustandekommen des Vertrages zur Zahlung fällig.
Für Seminare nach DGUV 1 der Berufsgenossenschaften gelten ergänzende Regelungen.
(3) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Zahlung erfolgt ausschließlich bargeldlos.
(2) Der Vertragspartner erhält nach Vertragsschluss eine Rechnung. Die Teilnahmegebühren sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung auf eines der in der Rechnung genannten Konten der MedGravity GmbH zu überweisen. Die Lehrgangsgebühr kann per Überweisung gezahlt werden.
§ 7 Lehrgänge nach DGUV 1
Die Kosten für die Aus- und Fortbildung betrieblicher Ersthelfer nach DGUV 1 übernimmt in aller Regel der zuständige Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft/Unfallkassen). Die Abrechnung erfolgt seitens MedGravity GmbH direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger. Werden die Kosten für die einzelne Teilnehmer vom Unfallversicherungsträger nicht übernommen, sind die Kosten vom Auftraggeber zu tragen und werden mit einem Zahlungsziel von 7 Tagen in Rechnung gestellt.
§ 8 Rücktritt für Kursteilnehmer
(1) Die Lehrgangteilnehmer bzw. die entsprechenden Unternehmen können jederzeit vom Vertrag zurücktreten.
(2) Wenn der Rücktritt unter Einhaltung von 4 Wochen vor Beginn des Lehrgangs bei der MedGravity GmbH angezeigt wird, werden keine Gebühren fällig. Die Lehrgangteilnehmer bzw. die entsprechenden Unternehmen können in diesem Fall von der Anmeldung kostenlos zurücktreten.
(3) Tritt der Teilnehmer bzw. die entsprechenden Unternehmen von der Lehrveranstaltung, unabhängig aus welchen Gründen, vom Antrag zurück, werden die Gebühren wie folgt erhoben:
• 4 Wochen vor der Lehrveranstaltung werden 25% der vereinbarten Lehrgangsgebühr erhoben
• 2 Wochen vor der Lehrveranstaltung werden 50% der vereinbarten Lehrgangsgebühr erhoben
• 1 Woche oder weniger vor der Lehrgangsveranstaltung werden 100% der vereinbarten Lehrgangsgebühr erhoben
(4) Bereits gezahlte Gebühren werden entsprechend zurückerstattet. Teilnehmer, die nicht oder zeitweise zu den Lehrveranstaltungen erscheinen, sind grundsätzlich zur Zahlung der vollen Gebühr verpflichtet.
(5) Den Rücktritt ist schriftlich an die MedGravity GmbH zu richten. Die MedGravity GmbH behält sich vor, einen entstandenen höheren Schaden geltend zu machen.
§ 9 Rücktritt der MedGravity GmbH
(1) Die MedGravity GmbH behält sich das Recht vor, Lehrgänge bei ungenügender Teilnehmerzahl, bei Ausfall der Lehrkraft oder anderen zwingenden Gründen kurzfristig abzusagen bzw. unplanmäßige Änderungen vorzunehmen.
Stand: 15.02.2022
(2) Die MedGravity GmbH wird im Falle des Rücktritts die Lehrgangsteilnehmer bzw. das entsprechende Unternehmen umgehend in Kenntnis setzten. Gegebenenfalls wird ein Ersatztermin angeboten.
§ 10 Außerordentliche Kündigung
Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund auf Seiten des Veranstalters ist insbesondere gegeben, wenn der Teilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört oder sich nicht angemessen verhält, auf eine schriftliche Zahlungserinnerung keine fristgemäße Zahlung erfolgt oder eine Urheberrechtsverletzung begeht. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Erstattung bereits gezahlten Entgelts besteht in diesem Fall nicht.
§ 11 Haftung
(1) Die MedGravity GmbH haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt davon bleibt die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und aus dem Produkthaftungsgesetz. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
(3) Eine weitergehende Haftung besteht nicht.
§ 12 Datenschutz und Informationssicherheit
(1) Bei der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden wir alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten beachten.
(2) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags gespeichert. Sie werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrags und vollständigem Rechnungsausgleich werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Fristen gelöscht.
(3) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie das Recht auf die unentgeltliche Auskunft über die Herkunft und den Umfang Ihrer gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 13 Urheberrecht Lernmittel, Unterlagen, Präsentationen und verwendete Computersoftware (z.B. Inhalte auf Lernplattformen, etc) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt; insbesondere das Kopieren und die Weitergabe an Dritte sind nur nach vorheriger Zustimmung des Urheberrechteinhabers zulässig.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der MedGravity GmbH, in Hannover. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: 15.02.2022